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Der sechsundvierzigste Präsident der Vereinigten Staaten

Verantwortlicher Autor: Carlo Marino Rome, 20.01.2021, 18:46 Uhr
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Rome [ENA] Der sechsundvierzigste Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat heute sein Amt angetreten. Der Präsident zitierte St. Augustine in seiner Antrittsrede, um seine moralischen Ideen zu bekräftigen. Die Werte, die Biden zitierte, konzentrierten sich auf Wahrheit, Gerechtigkeit und Belastbarkeit. Er hat wiederholt betont, dass er der Präsident aller Amerikaner sein wird, die zusammenstehen müssen, um die

Covid19-Pandemie zu bekämpfen und Amerika zu heilen. Es ist eine Zeit der Prüfung. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments begrüßten die Amtseinführung von Joe Biden als Chance für Europa, für die Stärkung der Beziehungen zwischen EU und USA, und um gemeinsame Herausforderungen anzugehen. Heute diskutierten die Abgeordneten mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, über die Amtseinführung von Joe Biden als neuer US-Präsident und die politische Lage in den Vereinigten Staaten.

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, eröffnete die Debatte mit den Worten: "Heute bietet sich die Gelegenheit, unsere transatlantischen Beziehungen, die in den letzten vier Jahren sehr gelitten haben, mit neuem Leben zu erfüllen. In dieser Zeit ist die Welt komplexer, weniger stabil und weniger vorhersehbar geworden. Mehr als je zuvor erfordert dies von uns Europäern, dass wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen, um unsere Interessen zu verteidigen und unsere Werte zu fördern. Gemeinsam mit den USA müssen wir ein Fundament für eine auf Regeln beruhende internationale Ordnung bilden und uns für Frieden, Sicherheit, Wohlstand, Freiheit, Menschenrechte und Gleichberechtigung einsetzen."

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fuhr fort: "Europa hat jetzt einen Freund im Weißen Haus und ist bereit für einen Neuanfang mit seinem ältesten und vertrautesten Partner. Wir müssen den globalen Wandel auf der Grundlage gemeinsamer Werte vorantreiben", bei Demokratie, Klimawandel, dem Umgang mit der Pandemie und der Digitalisierung. Mit Blick auf den online organisierten Sturm auf das Kapitol sowie auf Hassreden und Desinformation, die sich über soziale Medien verbreiten, rief von der Leyen zur Zusammenarbeit mit den USA auf, um Technologie-Giganten zu regulieren. "Die ungezügelte politische Macht der Internet-Giganten muss eingedämmt werden", da ihr Verhalten durch Gesetze diktiert werden müsse und nicht durch "willkürliche

Joe Biden, sechsundvierzigste Präsident der Vereinigten Staaten

Entscheidungen eines Geschäftsführers aus dem Silicon Valley", sagte sie. Heute ist ein Tag der Hoffnung. Vier Jahre gesellschaftlicher Spaltung liegen nun hinter der Europäischen Union. Europa mit den gleichen Problemen kämpft als die USA. Soziale Medien heben extremistische Positionen hervor. Die Technologie-Giganten brauchen klare Regeln - sie müssen der Gesellschaft dienen. Es sei auch wichtig, die Sorgen der Trump-Wähler ernst zu nehmen. Ungleichheit ignorieren, das ist die Ursache für einige der schlimmsten Umwälzungen der letzten Jahre, wie Brexit und Trumpismus. Die entsetzlichen Szenen des Sturms auf das Kapitol beweisen, dass es ist notwendig, gegen Desinformation zu kämpfen.

Eine weitere gemeinsame Herausforderung von EU und USA ist der Wiederaufbau des multilateralen Systems und sicherzustellen, dass Regeln und demokratische Institutionen respektiert werden. Der Sturm auf das Kapitol hat klare Gründe. Populismus, die Verfolgung eigener Interessen, während man ein öffentliches Amt bekleidet, Polarisierung und Lügen, die vom Inhaber des höchsten Amts des Landes erfunden und propagiert werden. Keine Demokratie der Welt ist vor diesen Gefahren gefeit. Heute ist auf jeden Fall ein Moment nicht zu verpassen.

Der heutige Tag ist eine Gelegenheit für die USA und für die Europäische Union, die man nicht verpassen dürfte. Der US-Präsident Joe Biden sollte auch einen Neuanfang im transatlantischen Verhältnis signalisieren: eine Rückkehr zum Multilateralismus, eine gemeinsame Politik, die sich für den Klimaschutz einsetzt, und das gemeinsame Eintreten für eine friedliche Weltordnung.

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